Allgemeine Geschäftsbedingungen von Operdo.de ( im folgenden Operdo genannt )
§ 1 Marktplatz
Operdo ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und
Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und
erworben werden koennen, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb
nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die Operdo -
Grundsaetze verstoeßt. Operdo bietet selbst keine Artikel an und wird
selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den
Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Vertraege. Auch die
Erfuellung dieser ueber die Operdo - Website geschlossenen Vertraege
erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
§ 2 Anmeldung
Die Nutzung der Teledienste der Operdo - Website setzt die
Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der Operdo
- Website besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie
erfolgt durch Eroeffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu
diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Operdo und dem Mitglied
ein Vertrag ueber die Nutzung der Operdo- Website (im Folgenden:
"Nutzungsvertrag") zustande.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschraenkt
geschaeftsfaehigen natuerlichen Personen erlaubt. Insbesondere
Minderjaehrigen ist eine Anmeldung untersagt.
Die von Operdo bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollstaendig
und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse
(kein Postfach) und Telefonnummer, eine gueltige E-Mail-Adresse sowie
gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf
nur von einer vertretungsberechtigten natuerlichen Person vorgenommen
werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung
eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied
verpflichtet, die Angaben umgehend gegenueber Operdo zu korrigieren.
Bei der Anmeldung waehlt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein
Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder
Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine
Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten
verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. Operdo wird
das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von seiner
Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von Operdo
das Passwort benoetigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch eine
Zusatzdienstleistung zur Verfuegung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme
solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem
Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die
Zusatzdienstleistung anbietet. Operdo uebernimmt fuer
Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung,
sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit Operdo
geschlossenen Nutzungsvertrag sind. Operdo wird ein Mitglied nicht per
E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
Ein Mitgliedskonto ist nicht uebertragbar.
§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
Operdo stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen
Marktplatz zur Verfuegung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der
Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden koennen,
kann von Operdo an bestimmte Voraussetzungen geknuepft werden, wie z.B.
Pruefung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver
Bewertungen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung der Operdo - Website und
ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der
Technik. Zeitweilige Beschraenkungen koennen sich durch technische
Stoerungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und
Softwarefehler etc. ergeben. Operdo behaelt sich weiterhin das Recht
vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschraenken, wenn dies
erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitaetsgrenzen, die Sicherheit und
Integritaet der Server oder zur Durchfuehrung technischer Maßnahmen,
die der ordnungsgemaeßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen
dienen. Operdo beruecksichtigt in diesen Faellen die berechtigten
Interessen der Mitglieder.
Um Arbeiten am System durchzufuehren, gibt es planmaeßige und
angekuendigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von Operdo
nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die
Sicherheit sowie die Integritaet der Server zu wahren, insbesondere zur
Vermeidung schwerwiegender Stoerungen der Software und gespeicherter
Daten. Auf diese angekuendigte Wartungszeit wird die Vorschrift unter
4. nicht angewendet. Angebote, die nach dem Beginn der Wartungszeit
enden, werden nicht verlaengert, obwohl das Bieten oder Kaufen waehrend
dieser Zeit nicht moeglich ist.
§ 4 Sperrung, Widerruf und Kuendigung
Operdo kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte
bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die Operdo
- Grundsaetze oder geltendes Recht verstoeßt oder wenn Operdo ein
sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat.
Operdo kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn es
wiederholt im Bewertungssystem gemaeß § 4 negative Bewertungen
erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen
Marktteilnehmer geboten ist,
bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
im Zusammenhang mit seiner Nutzung der Operdo - Website Rechte Dritter verletzt,
Leistungen von Operdo missbraucht oder
ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Operdo beruecksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied
gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann
Operdo als minder schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung beschraenken.
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die
Operdo - Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein
gesperrtes Mitgliedskonto (insbesondere das Bewertungsprofil) kann
nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung
besteht nicht. Auf § 19 der AGB wird verwiesen.
Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kuendigen. Fuer die
Kuendigungserklaerung genuegt eine schriftliche Mitteilung an die
E-Mail operdo@web.de.
Operdo kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von
vierzehn Tagen zum Monatsende kuendigen. Das Recht zur Sperrung bleibt
hiervon unberuehrt.
§ 5 Angebotsgebuehren, Zusatzgebuehren und Provisionen
Die Anmeldung als Mitglied bei Operdo ist kostenlos. Operdo
verlangt auch Gebuehren fuer das Einstellen von Artikeln ( Siehe
Gebuehren Tabelle ) .Provisionen bei erfolgreicher Auktion werden nicht
erhoben. (siehe Gebuehren Tabelle)
§ 6 Bewertungssystem und Vertrauenssymbole
Der Handel ueber das Internet birgt Risiken, die in der Natur
des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet
schwierig ist, kann Operdo nicht zusichern, dass jedes Mitglied die
natuerliche oder juristische Person ist, fuer die es sich ausgibt.
Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es moeglich, dass ein
Mitglied falsche Adressdaten gegenueber Operdo angegeben hat. Das
Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identitaet seines
Vertragspartners zu ueberzeugen.
Um betruegerische Handlungen zu vermeiden, hat Operdo ein
oeffentliches Bewertungssystem eingerichtet, bei dem sich Mitglieder
nach der Durchfuehrung einer Transaktion gegenseitig bewerten. Das
Bewertungssystem soll Mitgliedern dabei helfen, die Zuverlaessigkeit
anderer Mitglieder einzuschaetzen. Die Bewertungen werden von Operdo
nicht ueberprueft und koennen ihrer Natur nach unzutreffend oder
irrefuehrend sein.
Das Mitglied ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen
Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemaeße Angaben zu machen und die
gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von den Mitgliedern
abgegebenen Bewertungen muessen sachlich gehalten sein und duerfen
keine Schmaehkritik enthalten.
Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des
Bewertungssystems zuwider laeuft, ist untersagt. Insbesondere ist es
untersagt
unzutreffende Bewertungen abzugeben.
Bewertungen ueber sich selbst abzugeben oder ueber Dritte zu veranlassen.
in Bewertungen Umstaende einfließen zu lassen, die nicht mit der
Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.
Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf dem Operdo - Marktplatz.
Operdo kann Bewertungen loeschen, wenn konkrete Anhaltspunkte fuer
einen Verstoß gegen die AGB, die Operdo - Grundsaetze oder geltendes
Recht bestehen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung geloeschter
Bewertungen besteht nicht
§ 7 Verbotene Artikel
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder
Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten
verstoßen. Insbesondere duerfen folgende Artikel weder beschrieben noch
angeboten werden:
Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und
Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente,
Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht
am eigenen Bild, Namens- und Persoenlichkeitsrechte) verletzen. Operdo
unterstuetzt die Inhaber von gewerblichen Schutzrechten und
Urheberrechten bei der Verteidigung ihrer Rechte gegen
rechtsverletzende Angebote auf der Operdo - Website. Inhaber von
gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten koennen Operdo
Angebote melden, die ihre Rechte verletzen und bei einem Nachweis die
Entfernung solcher Angebote erreichen.
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art.
§ 8 Allgemeine Grundsaetze
Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der Operdo -
Website sowie der Dienstleistungen von Operdo die geltenden Gesetze zu
befolgen.
Die von dem Mitglied eingestellten Angebote duerfen nicht gegen
geltendes Recht, diese AGB oder die Operdo - Grundsaetze verstoßen.
Kommt es auf der Operdo - Website zu einem Vertragsschluss zwischen
Mitgliedern, teilt Operdo den Mitgliedern die zur wechselseitigen
Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie
einstellen. Er hat sein Angebot mit Worten und images richtig und
vollstaendig zu beschreiben. Hierbei muss er alle fuer die
Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler,
die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemaeß angeben.
Zudem muss er ueber die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung
vollstaendig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die
angebotenen Waren dem Kaeufer unverzueglich nach Vertragsschluss zu
uebereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an
Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich
vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie
ueber das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches
besteht.
Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder duerfen nicht
Rechte anderer verletzen und muessen sich ausschließlich auf das
Angebot beziehen. Werbung fuer nicht bei Operdo angebotene Ware ist
unzulaessig. Links zu Seiten, die die gleichen oder andere Artikel
enthalten, wie die vom Verkaeufer bei Operdo eingestellten Artikel, zu
dem gleichen Preis oder zu einem anderen Preis anzubieten
(einschließlich dem Sofort Kaufen Preis ) sind nicht gestattet.
Desweiteren ist die Aufnahme von links zu Handelsseiten Dritter, die
Auktionen oder Festpreisangebote offerieren, unzulaessig. Verboten sind
ebenfalls Links zu Seiten, auf denen Inhalte unterbreitet werden, die
bei Operdo selbst nicht zulaessig waeren. Es ist verboten, solche Links
und auch andeutungen von Links in Seiten einzubauen, auch nicht in Mich
Seiten und Shops. Werden solche Seiten entdeckt oder gemeldet, werden
sie geloescht und dies kann zum Ausschluss vom Handel auf Operdo
fuehren.
Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis
einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und
Versandkosten. Verkaeufern ist es nicht erlaubt, zusaetzlich zum
Verkaufspreis Operdo - Gebuehren und/oder Provisionen auf Kaeufer
umzulegen und von diesen einzufordern.
Es ist Operdo - Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des
Operdo - Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und
E-Mail-Adressen fuer andere Zwecke als die vertragliche und
vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt,
mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwuenscht
Werbung zuzusenden (Spam).
Operdo behaelt sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsaetze die
Ordnung auf seinem Marktplatz zu aendern, soweit dies den Mitgliedern
unter Beruecksichtigung der berechtigten Interessen von Operdo zumutbar
ist. Bitte beachten Sie, Auktionen die Automatisch wieder eingestellt
werden ( ist 15 mal moeglich ) dort fallen jedesmal die aktuellen
Gebuehren an.
Online-Auktionen
§ 9 Vertragsschluss
Indem ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchfuehrung einer
Online-Auktion einen Artikel auf die Operdo - Website einstellt, gibt
es ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ueber diesen Artikel
ab. Dabei bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot
durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion).
Das Angebot richtet sich an den Bieter, der waehrend der Laufzeit der
Online-Auktion das hoechste Gebot abgibt und etwaige zusaetzlich
festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien)
erfuellt.
Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot
erlischt, wenn ein anderer Bieter waehrend der Laufzeit der
Online-Auktion ein hoeheres Gebot abgibt. Maßgeblich fuer die Messung
der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle Operdo - Zeit.
Operdo gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der
Mitglieder entgegen.
Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Laufzeit der
Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den
Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das hoechste Gebot
abgebenden Bieter ein Vertrag ueber den Erwerb des von dem Anbieter in
die Operdo - Website eingestellten Artikels zustande.
Angebote auf der Operdo - Website koennen unter bestimmten
Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen
werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag ueber den Erwerb des Artikels
unabhaengig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchfuehrung einer
Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis
zustande, wenn ein anderes Mitglied diese Option ausuebt. Die Option
kann von jedem Mitglied ausgeuebt werden, solange noch kein Gebot auf
den Artikel abgegeben wurde.
Fuer den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und
dem Mitglied nicht gelingt, behaelt sich Operdo vor, dem Anbieter auch
die E-Mail-Adresse des Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion
zweithoechsten Gebot mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in
Vertragsverhandlungen eintreten kann.
§10 Haftunsausschluss
1. Auf Operdo.de sowie den dazughörenden Subdomains bfinden sich Links zu anderen Websites im Internet.
Da Operdo.de keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten
hat, auf die verlinkt wird, übernimmt Operdo.de daher keine Gewähr für die
Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort
bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich
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2. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für
entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
seitens Operdo.de!
§11 Aenderung dieser AGB`s , Salvatorische Klausel
Operdo.de behaelt sich vor , diese AGB`s jederzeit und ohne
Nennung von Gruenden zu aendern. Die geaenderten Bedingungen werden dem
Mitglied per E-Mail spaetestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten
zugesendet .Die geaenderten AGB`s gelten als angenommen sofern das
Mitglied der Geltung der neuen AGB`s nicht innerhalb von zwei Wochen
nach Empfang der E-Mail widerspricht . Operdo wird das Mitglied in der
E-Mail , welche die geaenderten Bedingungen enthaelt, auf diese Zwei
wochenfrist hinweisen .Sofern eine Bestimmung dieser AGB`s unwirksam
ist bleiben die uebrigen Bestimmungen davon unberuehrt Die unwirksame
Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt , die den Sinn und Zweck
der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
naechsten kommt.gleiches gilt fuer eventuelle Regelungsluecken.